Die neue israelische Regierung bringt derzeit eine Reihe von weitreichenden Verfassungs- und Rechtsänderungen auf den Weg. Die Analyse dieser Vorschläge durch das Forum israelischer Rechtsprofessor*innen für Demokratie kommt zu dem Ergebnis, dass ihre Annahme dem demokratischen System Israels unumkehrbaren Schaden zufügen wird.
Das Forum israelischer Rechtsprofessor*innen für Demokratie ruft alle Personen in der Regierung und in der Knesset, die nicht bereit sind, sich an der Vernichtung der Demokratie zu beteiligen, und alle, die Einfluss ausüben können, dazu auf, sich gegen die Bestrebungen zu wehren, einen Regimewandel herbeiführen, der der Regierung nahezu unbegrenzte Macht verleihen und die zivilgesellschaftliche und moralische Stärke des Staates Israel sowie sein internationales Ansehen beeinträchtigen würde.
So laden Sie das vollständige Dokument herunter:
Comments